Hochwasser & Haftungsrecht
Hochwasser- und Überflutungsschutz aus der Sicht des Haftungsrechtes
Aufsatz: Dr. jur. Peter Queitsch, Hauptreferent für Umweltrecht im Städte- und Gemeindebund NRW e.V., Geschäftsführer der KommunalAgentur NRW GmbH, Düsseldorf
In Anbetracht der verheerenden Hochwasserereignisse isst Jahr 2013 in der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochwasser-und Überflutungsschutz erneut in das Blickfeld gerückt. Es stellt sich im Nachgang erneut die Frage, wie solchen Ereignissen mit erheblichen Sachschäden begegnet werden kann. Die nachfol-gende Darstellung zeigt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung den rechtlichen Hintergrund auf, wobei ebenso auf die Problemstände der Maßnahmen-Finanzierung eingegangen wird.
Anmerkung: Lesenswert - der Aufsatz handelt u.a. ab:
- Begriff Hochwasser
- Abgrenzung Katastrophenregen
- Dimensionierung öffentliche Kanäle
- Haftungsrecht
- Handlungsfelder für Städte- und Gemeinden
- Eigen-Verantwortung: Versicherungsschutz
- Schutz von Überschwemmungsgebieten
- Hochwasserschutz und Baurecht
- Finanzierung von Hochwassermaßnahmen - insbesondere Refinanzierung (!)
s. auch
Wild abfließendes Oberflächenwasser: Beschl. des OLG Frankfurt/Main vom 28.10.2015 – 1 U 88115
Tenor: Bei von einer Ackerfreifläche ablaufendem Oberflächenwasser handelt es sich grundsätzlich nicht um Wasser, für dessen Beseitigung die Kommune beseitigungspflichtig ist.
Quelle: BADK Informationen 3/2016