Aufsatz: Dr. jur. Peter Queitsch, Hauptreferent für Umweltrecht im Städte- und Gemeindebund NRW e.V., Geschäftsführer der KommunalAgentur NRW GmbH, Düsseldorf

In Anbetracht der verheerenden Hochwasserereignisse isst Jahr 2013 in der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochwasser-und Überflutungsschutz erneut in das Blickfeld gerückt. Es stellt sich im Nachgang erneut die Frage, wie solchen Ereignissen mit erheblichen Sachschäden begegnet werden kann. Die nachfol-gende Darstellung zeigt unter Berücksichtigung der Rechtsprechung den rechtlichen Hintergrund auf, wobei ebenso auf die Problemstände der Maßnahmen-Finanzierung eingegangen wird.

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Anmerkung: Lesenswert - der Aufsatz handelt u.a. ab:

• Begriff Hochwasser
• Abgrenzung Katastrophenregen
• Dimensionierung öffentliche Kanäle
• Haftungsrecht
• Handlungsfelder für Städte- und Gemeinden
• Eigen-Verantwortung: Versicherungsschutz
• Schutz von Überschwemmungsgebieten
• Hochwasserschutz und Baurecht
• Finanzierung von Hochwassermaßnahmen - insbesondere Refinanzierung (!)

s. auch

Tenor: Bei von einer Ackerfreifläche ablaufendem Oberflächenwasser handelt es sich grundsätzlich nicht um Wasser, für dessen Beseitigung die Kommune beseitigungspflichtig ist.

Quelle: BADK Informationen 3/2016