Tourismus

(Stand: 07.06.2020)
Quelle: IHK Arnsberg

Überbrückungsgeld als Soforthilfe 2.0

Ein weiteres Soforthilfeprogramm des Bundes (25 Mrd. €) für besonders von der Pandemie betroffene Branchen ist in Vorbereitung. Es soll den Zeitraum der Monate von Juni bis August abdecken. Begünstigt sind Unternehmen der weiterhin massiv von Umsatzverlusten oder Einschränkungen/ Verboten betroffenen Branchen wie Gastronomie und Hotellerie, Caterer, Kneipen, Clubs und Bars, Reisebüros, Schausteller, Veranstaltungslogistiker und Unternehmen des Messe- und Veranstaltungswesens.

Sie müssen allerdings im April und Mai im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einen Umsatzeinbruch > 60 % nachweisen können, der in den Monaten Juni-August mindestens auf dem Niveau von -40 % fortdauert.

Unternehmen bis 5 Vollzeitäquivalenten erhalten nach Prüfung 9.000 €,
 Unternehmen bis 10 Beschäftigte 15.000 €.

Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern erhalten zudem über die Überbrückungshilfe hinaus eine einmalige Zahlung v. 1.000 €/Monat für maximal drei Monate als Wirtschaftsförderungsleistung (fiktiver Unternehmerlohn) aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die genaue Ausgestaltung der Überbrückungshilfe kann vorläufig hier nachvollzogen werden: www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe

Voraussichtlich sollen ab 10.07.20 Anträge ausschließlich über zuvor akkreditierte Steuerberater gestellt werden können.
Eine Hotline des Landes NRW ist auch für die Überbrückungsgelder eingerichtet: 0211/ 7956 4996

 

Digitale Lösungen – Online-Datenbank und Orientierungsrahmen des DIHK

DIHK und IHKs haben auf Bundesebene gemeinsam eine Datenbank mit digitalen Lösungsangeboten für Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungen erstellt. Darin enthalten sind Anbieter z.B. von digitalen Lösungen als Instrument zur Kundenrückgewinnung - etwa Buchungssysteme oder Besucherampeln mit Echtzeitmessung. https://apps.ihk.de/dihk-solution-provider/ Es wird darauf hingewiesen, dass seitens des DIHK keine Qualitätsüberprüfung der einzelnen Anwendungen vorgenommen wurde. Unter Moderation des DIHK haben Anbieter und Anwender einen Orientierungsrahmen erstellt, der die Unternehmen bei der Eigenüberprüfung unterstützt und aufzeigt, welche Kriterien bei der Auswahl einer geeigneten Anwendung beachtet werden sollten.

 

Verkaufsoffene Sonntage

Per Erlass will das Land NRW im zweiten Halbjahr jeder Kommune die Durchführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen auch ohne einen konkreten Sachgrund ermöglichen. Unabhängig von der ökonomischen Sinnhaftigkeit solcher Tage ohne ein zugkräftiges Event sei darauf hingewiesen, dass das Ladenöffnungsgesetz weiterhin einen konkreten Sachgrund vorschreibt. Dies kann nicht durch Erlass der Landesregierung aufgehoben werden. Insofern besteht die Gefahr, dass Gewerkschaften oder Kirchen erfolgreich gegen Verkaufsoffene Sonntage klagen. VERDI hat bereits Widerstand angekündigt.

Eine Befragung der IHK Arnsberg im Mai hat ein sehr differenziertes Meinungsbild bei den Verantwortlichen erzeugt.

 

Stufenweise Rückkehr zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Normalität

Die NRW-Landesregierung hat am 06.05.20 einen 4-Stufenplan zur schrittweisen Rückkehr in die wirtschaftliche und gesellschaftliche Normalität angekündigt.
Stufe 1 (Ist-Zustand) wurde bereits mit der ab 04.05. gültigen CoronaSchutz-Verordnung umgesetzt.

Stufe 2 folgt mit dem Eröffnungsdatum 11.05.20 (davon abweichende Starttermine in Klammern).
Wichtiger Hinweis: Die Umsetzung dieses Stufenplans bedarf einer konkreten

Festlegung in eine überarbeiteten CoronaSchutzVO, die insb. hinsichtlich der Details und möglicher Einschränkungen und Hygiene-Auflagen abzuwarten bleibt.

touristischer Aufenthalt in Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen ist unter Wahrung des Kontaktverbots (zwischen den Gästen) wieder möglich.

Beherbergungsbetriebe Mit einer erneuten Änderung der CoronaSchutz-Verordnung lässt NRW seit 18.05.20 touristische Übernachtungen für Inländer sowie auch für EU-Bürger und Einwohner aus Island, Norwegen, Liechtenstein, Schweiz sowie aus GB wieder zu (keine Quarantäne). In Beherbergungsbetrieben ist die gemeinsame Nutzung eines Zimmers oder einer Unterkunft (u.a. Fewo) nur Personen gestattet, die nach § 1 Absatz 2 der CoronaSchVO von den Kontaktverboten im öffentlichen Raum ausgenommen sind (d. h. Personen aus max. 2 Haushalten). Für die touristischen Übernachtungen gelten die speziell für diese Branche definierten Hygiene-Standards, die unbedingt umzusetzen bzw. einzuhalten sind.

Öffnung von Freizeitparks, Ausflugsschifffahrt (mit Hygienekonzept), Touristinformationen, Fahrrad- und Bootsverleihe, (sowie weitere gewerbliche Anlagen, die der Freizeitgestaltung dienen)

kleine begrenzte Meetingformate in Abhängigkeit von Tagungsraumgrößen

Ausübung von kontaktfreiem Sport unter freiem Himmel (seit 7. Mai)

Stufe 3 sieht ab 30.05. weitere Öffnungen wie folgt vor:

Im Hotelgewerbe ist eine Öffnung für touristische Übernachtungen von Inländern möglich, soweit die Wahrung des Abstands- und Kontaktverbots analog zur Gastronomie erfolgt und möglich ist
▪ gilt schon vor Himmelfahrt (18. Mai 2020) Landesregierung erarbeitet gemeinsam mit DEHOGA verbindliche Hygienestandards, die Bestandteil der zu erwartenden VO werden

Kongresse und Messen, Ausstellungen und Spezialmärkte mit Hygiene-Konzept möglich Voraussetzung: 1,5 m Abstand, Mund-Nase-Bedeckung von Besuchern und Ausstellern, zahlenmäßige Beschränkung der Teilnehmer entsprechend der Flächengröße, dabei Erstellung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes, das mit dem Gesundheitsamt des Kreises abgestimmt ist.

(touristische) Führungen mit beschränkter Teilnehmerzahl

Wellness-Anlagen weiterhin unzulässig
Der Betrieb von Wellness-, Erlebnis- und Spaßbädern – auch in Hotelbetrieben – ist weiterhin unzulässig. Lediglich das „Bahnen-Schwimmen“ könnte ermöglicht werden. Dabei sind die Hygiene-Standards für Schwimmbäder zu beachten.

Indoor-Spielstätten (z.B. Paintball, Kartbahnen etc.): Wiederöffnung nach vorheriger Genehmigung eines vom örtlichen Ordnungsamt genehmigten Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.

kleine Gruppen- und Busreisen möglich unter passgenauen Infektionsstandards
Reisebusreisen und Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche unter Hygienestandards wieder zulässig Reisebusreisen und sonstige Gruppenreisen mit Bussen sind unter Beachtung vorgegebener Hygienestandards (1,5 m Abstand zwischen den oben definierten Gruppen, Masken beim Ein- und Ausstieg, zugewiesene Sitzplätze) zulässig. Abstände zwischen den Reisenden (sofern nicht Tagesausflüge und Ferienfreizeiten von Kindern und Jugendlichen sind während der Schulsommerferien 2020 ebenfalls unter definierten Hygiene-Standards zulässig. Fundort der Standards: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200527_anlage_hygiene-_und_infektionsschutzstandards_zur_coronaschvo_ab_30.05.2020.pdf

Sport: Kontaktbezogener Sport- und Trainingsbetrieb im Freien eingeschränkt möglich Für Gruppen von max. 10 Personen ist nicht kontaktfreier Sport (z.B. Fußball, Kampfsport – damit auch von gewerblich betriebenen Kampfsportschulen) im Freien ohne Mindestabstand zulässig. Dabei sind natürlich alle anderen ansonsten üblichen Hygiene-Standards zu beachten.

Beginn der Badesaison, damit auch die Freigabe des Schwimmens in Seen und Flüssen

Betrieb von Kinos, Theatern und Konzerten mit 25 % Kapazität und unter Auflagen und Einschränkungen möglich. Bei Konzerten und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sowie auf Veranstaltungsbereichen im Freien mit bis zu einem Viertel der regulären Zuschauerkapazität, höchstens aber 100 Zuschauern, sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern (auch in Warteschlangen) zwischen Personen, die nicht zu den in § 1 Absatz 2 genannten Gruppen gehören, zur dauerhaften guten Durchlüftung der Räumlichkeit, insbesondere im Bühnenbereich, zur Rückverfolgbarkeit (d. h. Datenerfassung) und gegebenenfalls zur Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sicherzustellen. Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss der Abstand zwischen Publikum und Bühne mindestens 3 Meter betragen. Konzerte und Aufführungen mit mehr Zuschauern sind auf der Grundlage eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes, das mindestens die vorstehenden Maßgaben absichert, möglich.

Stufe 4 ab dem 01.09.2020

Vollständiger Regelbetrieb in fast allen Branchen geplant. Es wird jedoch einzelne Ausnahmen geben.
Ausgenommen von dieser längerfristigen Perspektive bleiben weiterhin so genannte „Tanzlustbarkeiten“ wie Bars, Kneipen (ohne Sitzgelegenheiten) Clubs, Diskotheken
Bordellbetriebe
Großveranstaltungen wie Jahrmärkte und Volksfeste
sind bis 31.08.20 verboten. Es erscheint nach derzeitigem Stand sehr fraglich, dass eine Durchführung nach diesem Datum zugelassen sein wird.

Für alle Unternehmen und deren Dienstleistungen gilt:

Es sind die allgemeinen Corona-Hygienestandards sicherzustellen. Dies kann in vielen Fällen nur betriebsindividuell erfolgen. Eine vorherige Genehmigung durch eine Behörde ist dabei nicht erforderlich (Ausnahme: Kulturveranstaltungen < 100 Teilnehmer). Jedoch ist natürlich mit stichprobenartigen Kontrollen und ggfs. Aufforderung zur Nachbesserung zu rechnen, wenn diese Standards aus Sicht der Ordnungsämter nicht ausreichend gewährleistet werden können.

Wir empfehlen, dass Sie Ihr individuelles Konzept zu Papier bringen und damit dokumentieren, Ihre Mitarbeiter einweisen und Ihre Kunden durch Aushang oder Handzettel informieren.

Dabei sollten Sie folgende Anforderungen beachten:

  • Sicherstellung eines Abstands von mindestens 1,5 m zwischen Kunden/Gästen und zum Personal.
  • Dazu ggfs. Zugangsbegrenzungen (max. 1 Person je 10 qm Fläche), Markierung von Laufwegen
  • Reduzierung oder Sperrung von Sitzplatz- oder Bedien- und Behandlungskapazitäten
  • Verbindliches Tragen einer Alltagsmaske wo das Einhalten eines Abstands nicht möglich ist, alternativ Einrichtung von Trennwänden etc.
  • Regelmäßige Desinfektion von Oberflächen oder Kontaktflächen (Türklinken, Tische, Stuhllehnen, Sanitärbereiche)
  • Bereitstellung ausreichender Reinigungsmittel (z.B. Handdesinfektion am Eingang)
  • Kunden-/Gästeinformation durch Aushang/Plakate

Allgemeine Regeln zur Rückverfolgbarkeit sowie zu Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten:

In Restaurants und Gaststätten sowie bei Veranstaltungen und bestimmten Reiseangeboten gilt eine Dokumentationspflicht von Anwesenden, um eine Rückverfolgbarkeit im Falle einer festgestellten Infektion zu gewährleisten. Die Rückverfolgbarkeit ist sichergestellt, wenn die den Begegnungsraum eröffnende Person (Gastgeber, Betriebsinhaber, Veranstaltungsleitung) die Kontakt-Daten aller anwesenden Personen und den Zeitraum ihres Aufenthaltes schriftlich erfasst und für 4 Wochen aufbewahrt. Sofern für bestimmte Einrichtungen und Angebote ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorausgesetzt wird, ist es der unteren Gesundheitsbehörde (Kreis- Gesundheitsamt) vorzulegen. Die Behörde kann Änderungen verlangen oder weitergehende Anforderungen festlegen

Hier einige hilfreiche Links:

Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe: https://www.bgn.de/corona/bgn-handlungshilfen-fuer-betriebe/

DEHOGA Baden-Württemberg: https://www.dehogabw.de/informieren/branchenthemen/coronavirus/was-koennen-betriebe-zum-schutz-von-mitarbeitern-und-gaesten-tun.html

Das Info-Portal Corona-Navigator bietet zudem aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche. Den hierfür nötigen Relevanz-Check und die eigene Einordnung von Nachrichten übernimmt das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes. Ergänzt wird das Angebot durch das Stimmungsbarometer Tourismus, das täglich die Geschäftserwartungen im Tourismus abfragt.

Corona-Navigator des Kompetenzzentrum Tourismus

Übersicht des Deutschen Tourismusverbands zu Maßnahmen des Bundes und der Länder

Übersicht des Kompetenzzentrums Tourismus über Maßnahmen der Länder