Schutz und Unterstützung für Kultur- und Kreativwirtschaft und Solo-Selbständige

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen oder wegbrechende Einnahmen aus Ticketverkäufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen. Mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro ist die Kultur- und Kreativwirtschaft einer der größten Wirtschaftszweige – noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern. Die beschlossenen Schritte zur Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen kommen auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugute.

Wie unterstützt die Bundesregierung die Kultur- und Kreativwirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie?

Es sind folgende Sofortmaßnahmen beschlossen worden:

Das Ministerium für Kultur und Weiterbildung (MKW) stellt für freischaffende professionelle Künstlerinnen und Künstler ein Sofortprogramm in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro bereit. In erster Linie sollen von diesen Mitteln diejenigen profitieren, die die professionell und selbständig tätig sind und durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten. Sie sollen eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro erhalten. Es handelt sich hier-bei explizit nicht um einen Kredit, die Mittel müssen also nicht zurückgezahlt werden.

Das Sofortprogramm steht ab sofort zur Verfügung und kann mit einem einfachen Formular bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden. Erforderlich dafür sind

  • eines Nachweises zur Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse (Stichtag 15.03.2020),
  • der Honorarvereinbarung, des Vertrages oder einer rechtsverbindlichen Erklärung,
  • einer Bestätigung über den Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen durch Vorlage einer Kopie des Personalausweises.

Die Anträge müssen bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.

Anpassungen im regulären Förderverfahren schaffen darüber hinaus Sicherheit für Kultureinrichtungen und -akteure: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen:

  • Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, werden als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt.
  • Die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden zwei-Monats-Fristen wird gelockert
  • Honorarkräfte erhalten ein Ausfallhonorar in Höhe von bis zu 67 % (Niveau des Kurzarbeiter-geldes)
  • Einnahmeausfälle werden zunächst erhoben und können im Einzelfall zu höheren Zuwendungen führen.

Was passiert mit freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern, die in Not geraten und nicht Mitglied der KSK sind?

Ein Teil dieses Programms ist als Fond zur Unterstützung von sogenannten Härtefällen reserviert. Die Gewährung des Zuschusses erfolgt in diesem Fall im Rahmen einer Einzelfallprüfung. Aufgelegt wird dieser Fonds für Künstlerinnen und Künstler, die eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse nicht nachweisen können, aber dennoch professionell und selbständig tätig sind. Der Nachweis über die künstlerische Tätigkeit ist durch die Mitgliedschaft z. B. in einer künstlerischen Vereinigung zu erbringen.

Was, wenn Solo-Selbstständige ihre Miete nicht mehr zahlen können?

Wer wegen des Corona-Virus Gehaltsausfälle hat wie gerade viele Selbstständige, kann unverschuldet Probleme bekommen, seine Miete zu zahlen. Die Bundesregierung prüft aktuell, wie diese MieterInnen effektiv und unbürokratisch davor geschützt werden können, ihre Wohnung oder ihre Gewerberäume zu verlieren.

Außerdem gut zu wissen:
Bereits zum 1. Januar 2020 wurde der Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtert: Wer innerhalb der von 24 auf 30 Monate verlängerten Rahmenfrist auf Versicherungszeiten von 12 Monaten kommt, kann einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen. Davon profitieren KünstlerInnen. Die erweiterte Rahmenfrist gilt auch für die Sonderregelung für überwiegend kurz befristete Beschäftigungen (sog. Künstlerregelung), die unter bestimmten Voraussetzungen eine auf 6 Monate verkürzte Mindestversicherungszeit vorsieht und bis Ende 2022 gilt. Zudem werden Arbeitsverträge bis 14 Wochen Dauer als kurz befristet anerkannt - statt wie bisher nur bis 10 Wochen.

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